Patent | Gebrauchsmuster –
Schutz Ihrer technischen Erfindung
Neben der allgemeinen Beratung zu Patenten und Gebrauchsmustern bieten wir Ihnen u.a.
Ausarbeitung und Einreichung von Gebrauchsmuster- und Patentanmeldungen für das In- und Ausland, insbesondere auch von europäischen und internationalen Patenten
Durchsetzung der Patentierung bzw. der Gebrauchsmustereintragung
- Patentrecherchen
- Verteidigung des Rechtsbestands von in Einspruchs-, Nichtigkeits- oder Löschungsverfahren angegriffenen technischen Schutzrechten
- Angriff von Schutzrechten wegen mangelnder Schutzfähigkeit
- Gutachten
- Beratung und Vertretung bei Verletzung Ihres technischen Schutzrechts
- Durchsetzung von Ansprüchen wegen Verletzung eines technischen Schutzrechts, insbesondere auf Unterlassung, Auskunft und Schadenersatz (ggf. unter Hinzuziehung eines Rechtsanwalts)
- Berechtigungsanfragen, Abmahnungen, Klagen und einstweilige Verfügungen (ggf. unter Hinzuziehung eines Rechtsanwalts)
- Beratung zu Arbeitnehmererfindungen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
- Verteidigung gegen Inanspruchnahme wegen Verletzung eines technischen Schutzrechts
Marke –
Schutz Ihres Markenzeichens
Neben der allgemeinen Beratung zu Marken bieten wir Ihnen u.a.
- Ausarbeitung und Einreichung von Markenanmeldungen, u.a. von deutschen, französischen, europäischen und internationalen Marken
- Markenrecherchen
- Überwachung der Markenregister national und international
- Durchsetzung der Eintragung von Marken
- Verteidigung des Rechtsbestands von angegriffenen Marken, insbesondere in Widerspruch-, Nichtigkeits-, und Löschungsverfahren vor den Markenämtern oder vor Gericht
- Angriff von Marken wegen Verwechslungsgefahr oder sonstiger mangelnder Schutzfähigkeit
- Gutachten
- Beratung und Vertretung bei Verletzung Ihrer Marke
- Durchsetzung von Ansprüchen wegen Markenverletzung, u.a. auf Unterlassung, Auskunft und Schadenersatz (ggf. unter Hinzuziehung eines Rechtsanwalts)
- Berechtigungsanfragen, Abmahnungen, Klagen und einstweilige Verfügungen (ggf. unter Hinzuziehung eines Rechtsanwalts)
- Verteidigung gegen Inanspruchnahme wegen Markenverletzung
Eingetragenes Design | Geschmacksmuster –
Schutz Ihrer Produktgestaltung
Neben der allgemeinen Beratung zu Designs und Geschmacksmustern bieten wir Ihnen u.a.
- Ausarbeitung und Einreichung von Designanmeldungen, u.a. von deutschen, französischen, europäischen und internationalen Designs
- Designrecherchen
- Verteidigung des Rechtsbestands von angegriffenen Designs
Angriff von Designs wegen mangelnder Schutzfähigkeit
- Gutachten
- Beratung und Vertretung bei Verletzung Ihres Designs
- Durchsetzung von Ansprüchen wegen Designverletzung, u.a. auf Unterlassung, Auskunft und Schadenersatz (ggf. unter Hinzuziehung eines Rechtsanwalts)
- Berechtigungsanfragen, Abmahnungen, Klagen und einstweilige Verfügungen (ggf. unter Hinzuziehung eines Rechtsanwalts)
- Verteidigung gegen Inanspruchnahme wegen Verletzung eines Designs oder Geschmacksmusters
Arbeitnehmererfindungen
In Angelegenheiten des Arbeitnehmererfindungsrechts bieten wir Ihnen u.a.
- Für Arbeitgeber: allgemeine Beratung bzgl. der Handhabung von Arbeitnehmererfindungen
- Für Arbeitnehmer: Beratung zum Verhalten gegenüber dem Arbeitgeber
- Für Arbeitgeber und Arbeitnehmer: Ermittlung der Vergütung
- Für Arbeitgeber und Arbeitnehmer: Beratung hinsichtlich der rechtlich korrekten Handhabung von technischen Schutzrechten, die auf Arbeitnehmererfindungen beruhen
- Vertretung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bei Streitigkeiten zu Arbeitnehmererfindungen
- Verträge zum Arbeitnehmererfindungsrecht, insbesondere hinsichtlich der Vergütung
Verträge
Im Zusammenhang mit Verträgen, die gewerbliche Schutzrechte betreffen, bieten wir Ihnen u.a.
- Beratung und Vertretung im Zusammenhang mit Lizenzverträgen für Patente, Gebrauchsmuster und Know-How sowie Marken und Designs
- Ausarbeitung von Lizenzverträgen
- Prüfung von Lizenzverträgen
- Unterstützung und Vertretung bei Lizenzverhandlungen
- Kaufverträge für gewerbliche Schutzrechte
- Kooperationsvereinbarungen
- Geheimhaltungsvereinbarungen
- Abgrenzungsvereinbarungen
Vertretung vor dem französischen Amt für geistiges Eigentum
Wir vertreten Sie vor dem Institut National de la Propriété Industrielle
- als Korrespondenzanwälte
- in Patentangelegenheiten, insbesondere Einreichung von Patentanmeldungen und Vertretung in Prüfungsverfahren
- in Markenangelegenheiten, insbesondere Einreichung von Markenanmeldungen und Vertretung in Prüfungsverfahren
- in Designangelegenheiten, insbesondere Einreichung von Designanmeldungen und Vertretung in Prüfungsverfahren
- zur Validierung von europäischen Patenten in Frankreich