Patent | Gebrauchsmuster –

Schutz Ihrer technischen Erfindung

Neben der allgemeinen Beratung zu Patenten und Gebrauchsmustern bieten wir Ihnen u.a.

  • Ausarbeitung und Einreichung von Gebrauchsmuster- und Patentanmeldungen für das In- und Ausland, insbesondere auch von europäischen und internationalen Patenten

  • Durchsetzung der Patentierung bzw. der Gebrauchsmustereintragung

  • Patentrecherchen
  • Verteidigung des Rechtsbestands von in Einspruchs-, Nichtigkeits- oder Löschungsverfahren angegriffenen technischen Schutzrechten
  • Angriff von Schutzrechten wegen mangelnder Schutzfähigkeit
  • Gutachten
  • Beratung und Vertretung bei Verletzung Ihres technischen Schutzrechts
  • Durchsetzung von Ansprüchen wegen Verletzung eines technischen Schutzrechts, insbesondere auf Unterlassung, Auskunft und Schadenersatz (ggf. unter Hinzuziehung eines Rechtsanwalts)
  • Berechtigungsanfragen, Abmahnungen, Klagen und einstweilige Verfügungen (ggf. unter Hinzuziehung eines Rechtsanwalts)
  • Beratung zu Arbeitnehmererfindungen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
  • Verteidigung gegen Inanspruchnahme wegen Verletzung eines technischen Schutzrechts

Marke –

Schutz Ihres Markenzeichens

Neben der allgemeinen Beratung zu Marken bieten wir Ihnen u.a.

  • Ausarbeitung und Einreichung von Markenanmeldungen, u.a. von deutschen, französischen, europäischen und internationalen Marken
  • Markenrecherchen
  • Überwachung der Markenregister national und international
  • Durchsetzung der Eintragung von Marken
  • Verteidigung des Rechtsbestands von angegriffenen Marken, insbesondere in Widerspruch-, Nichtigkeits-, und Löschungsverfahren vor den Markenämtern oder vor Gericht
  • Angriff von Marken wegen Verwechslungsgefahr oder sonstiger mangelnder Schutzfähigkeit
  • Gutachten
  • Beratung und Vertretung bei Verletzung Ihrer Marke
  • Durchsetzung von Ansprüchen wegen Markenverletzung, u.a. auf Unterlassung, Auskunft und Schadenersatz (ggf. unter Hinzuziehung eines Rechtsanwalts)
  • Berechtigungsanfragen, Abmahnungen, Klagen und einstweilige Verfügungen (ggf. unter Hinzuziehung eines Rechtsanwalts)
  • Verteidigung gegen Inanspruchnahme wegen Markenverletzung

Eingetragenes Design | Geschmacksmuster –

Schutz Ihrer Produktgestaltung

Neben der allgemeinen Beratung zu Designs und Geschmacksmustern bieten wir Ihnen u.a.

  • Ausarbeitung und Einreichung von Designanmeldungen, u.a. von deutschen, französischen, europäischen und internationalen Designs
  • Designrecherchen
  • Verteidigung des Rechtsbestands von angegriffenen Designs

  • Angriff von Designs wegen mangelnder Schutzfähigkeit

  • Gutachten
  • Beratung und Vertretung bei Verletzung Ihres Designs
  • Durchsetzung von Ansprüchen wegen Designverletzung, u.a. auf Unterlassung, Auskunft und Schadenersatz (ggf. unter Hinzuziehung eines Rechtsanwalts)
  • Berechtigungsanfragen, Abmahnungen, Klagen und einstweilige Verfügungen (ggf. unter Hinzuziehung eines Rechtsanwalts)
  • Verteidigung gegen Inanspruchnahme wegen Verletzung eines Designs oder Geschmacksmusters

Arbeitnehmererfindungen

In Angelegenheiten des Arbeitnehmererfindungsrechts bieten wir Ihnen u.a.

  • Für Arbeitgeber: allgemeine Beratung bzgl. der Handhabung von Arbeitnehmererfindungen
  • Für Arbeitnehmer: Beratung zum Verhalten gegenüber dem Arbeitgeber
  • Für Arbeitgeber und Arbeitnehmer: Ermittlung der Vergütung
  • Für Arbeitgeber und Arbeitnehmer: Beratung hinsichtlich der rechtlich korrekten Handhabung von technischen Schutzrechten, die auf Arbeitnehmererfindungen beruhen
  • Vertretung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bei Streitigkeiten zu Arbeitnehmererfindungen
  • Verträge zum Arbeitnehmererfindungsrecht, insbesondere hinsichtlich der Vergütung

Verträge

Im Zusammenhang mit Verträgen, die gewerbliche Schutzrechte betreffen, bieten wir Ihnen u.a.

  • Beratung und Vertretung im Zusammenhang mit Lizenzverträgen für Patente, Gebrauchsmuster und Know-How sowie Marken und Designs
  • Ausarbeitung von Lizenzverträgen
  • Prüfung von Lizenzverträgen
  • Unterstützung und Vertretung bei Lizenzverhandlungen
  • Kaufverträge für gewerbliche Schutzrechte
  • Kooperationsvereinbarungen
  • Geheimhaltungsvereinbarungen
  • Abgrenzungsvereinbarungen

Vertretung vor dem französischen Amt für geistiges Eigentum

Wir vertreten Sie vor dem Institut National de la Propriété Industrielle

  • als Korrespondenzanwälte
  • in Patentangelegenheiten, insbesondere Einreichung von Patentanmeldungen und Vertretung in Prüfungsverfahren
  • in Markenangelegenheiten, insbesondere Einreichung von Markenanmeldungen und Vertretung in Prüfungsverfahren
  • in Designangelegenheiten, insbesondere Einreichung von Designanmeldungen und Vertretung in Prüfungsverfahren
  • zur Validierung von europäischen Patenten in Frankreich