Im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen werden vermehrt Angebote, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen versandt, die oftmals von unseriösen Unternehmen stammen. Sie sollten solchen Zahlungsaufforderungen diesen auf keinen Fall nachkommen. Im Zweifel können Sie uns kontaktieren.
Links mit weiterführenden Informationen verschiedener Ämter finden Sie nachfolgend:
- Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA): https://www.dpma.de/dpma/service/gebuehren/irrefuehrende_zahlungsaufforderungen/index.html
- Archiv des Deutschen Patent- und Markenamts, das Unternehmen listet, die irreführende Angebote machen: https://www.dpma.de/dpma/service/gebuehren/irrefuehrendezahlungsaufforderungen/liste_der_firmen/index.html
- Europäisches Patentamt: https://www.epo.org/law-practice/legal-texts/official-journal/2021/01/a10_de.html
- Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO): https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/misleading-invoices?TSPD_101_R0=67db7da9fb25c824cca4e66e1e717b60r1Y00000000000000023a95bf57ffff00000000000000000000000000005ab243ef0042a2a799
- Weltbehörde für geistiges Eigentum (WIPO): http://www.wipo.int/pct/de/warning/pct_warning.html
